Partnerschaftsvertrag

 

Partnerschaftsvertrag zwischen den Städten:
Hilden, Nordrhein Westfalen, Bundesrepublik Deutschland,
vertreten durch den 1. Stellvertretenden Bürgermeister Hans-Günter Eckerth
und den Stadtdirektor Dr. Karl-Detlev Göbel einerseits
und:
Nove Mesto nad Metuji, Ostböhmischer Kreis, CSSR,
vertreten durch den Vorsitzenden des Nationalausschusses
Jaroslav Jára andererseits.

Der Partnerschaftsvertrag wird geschlossen im Geiste der Beschlüsse der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa von Helsinki und des fortschreitenden Prozesses der Vertiefung der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechoslovakischen Sozialistischen Republik, geleitet von dem gemeinsamen Ziel, einen Beitrag für die Festigung des Weltfriedens, der Freundschaft und der Verständigung zwischen den Völkern zu leisten. Ziel des Vertrages ist es auch, über die Kontakte der Repräsentanten beider Städte hinaus, das Kennenlernen der Einwohner beider Kommunen auf kulturellen, gesellschaftlichen, sportlichen und ökologischen sowie ökonomischen Gebieten zu ermöglichen. Beide Vertragsseiten beschließen daher gelegentlich der Zusammenkunft vom 8. bis 12. September 1989 in Nove Mesto n. Met. folgende konkreten Maßnahmen:

1. Beide Partnerstädte entsenden jährlich im wechselnden Rhythmus eine offizielle Delegation. Die nächste Delegation entsendet hiernach im Jahre 1990 Nove Mesto n. Met. Verantwortlich hierfür sind der Stadtdirektor der Stadt Hilden und der Vorsitzende des Nationalausschusses der Stadt Nove Mesto n. Met. Die Termine werden von den Verantwortlichen kontinuierlich abgesprochen.

2. Die Räte beider Städte schlagen geeignete kulturelle, schulische, sportliche und andere Einrichtungen oder Organisationen vor, um die Bildung direkter Kontakte mit dem Ziel des gegenseitigen näheren Kennenlernens des Lebens und der Arbeit in diesen Bereichen zu ermöglichen.
Verantwortlich: die Räte der Städte Hilden und Nove Mesto. Die Einzelheiten werden bis zum kommenden Treffen im Jahre 1990 abgestimmt.

3. Die Repräsentanten beider Städte werden behilflich sein bei der freundschaftlichen Zusammenarbeit sowie den schrittweisen Abschlüssen Einrichtungen und Betrieben, die im Gebiet der Städte angesiedelt sind.
Verantwortlich: der Bürgermeister der Stadt Hilden und der Vorsitzende des Nationalausschusses der Stadt Nove Mesto n. Met.

4. Bei der Ausführung dieses Partnerschaftsvertrages wird den Angehörigen der Delegationen und Besuchergruppen wechselseitig eine kostenlose medizinische Erstversorgung gewährleistet.
Verantwortlich: der Stadtdirektor der Stadt Hilden und der Vorsitzende des Nationalausschusses der Stadt Nove Mesto n. Met.

Dieser Partnerschaftsvertag ist ein Rahmenvertrag und kommt - vorbehaltlich der Zustimmung beider Räte - durch die Unterzeichnung zustande. Der Vertrag wurde ausgefertigt in zwei Exemplaren in deutscher und tschechischer Sprache, wobei der Inhalt gleichlautend und gleichfertig ist. Dieser Vertrag ist nur mit einer Frist von einem Jahr kündbar.

Nove Mesto nad Metuji 11. September 1989

Für die Stadt Nove Mesto nad Metuji:
Jaroslav Jára,
Vorsitzender des Nationalausschusses
der Stadt Nove Mesto nad Metuji

Für die Stadt Hilden:
Hans-Günter Eckerth
1. Stellvertretender Bürgermeister
der Stadt Hilden

Dr. K. D. Göbel
Stadtdirektor