Hilfe für Menschen mit Behinderung

Am 1. Januar 2004 ist das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen – BGG NRW) in Kraft getreten. Mit diesem Landesgesetz und mit den dazu gehörigen und zum 1.7.2004 in Kraftgetretenen Verordnungen setzt das Land NRW die Gleichstellung auf Landesebene um. Das BGG NRW unterstreicht dabei das Leitmotiv des Bundesgesetzes, diskriminierendes Verhalten, behindertenfeindliche Bedingungen und bauliche und kommunikative Barrieren weitestgehend zu vermeiden.
Ziel des Gesetzes: Menschen mit Behinderung sollen gleichberechtigt am Leben der Gesellschaft teilhaben.

In § 13 BGG NRW heißt es:
Die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung auch auf örtlicher Ebene ist eine Aufgabe von wichtiger Bedeutung für die Verwirklichung der Gleichstellung behinderter Menschen. Näheres bestimmen die Gemeinden und Gemeindeverbände durch Satzung.

Die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in Hilden ist seit Jahren selbstverständliche Aufgabe von Rat und Verwaltung, was durch Umsetzung in baulicher, verkehrlicher und gesellschaftlicher Hinsicht nachzuweisen ist. Nicht zuletzt durch Schaffung und Unterstützung eines Behindertenbeirates, der in diesem Jahr auf sein 30-jähriges Bestehen zurückblicken kann. Ein Behindertenbeirat, der sich in den vergangenen Jahren in viele Belange im positiven Sinn „eingemischt" und mit dazu beigetragen hat, Hilden zu einer behindertenfreundlichen und in vielen Bereichen behindertengerechten Stadt gemacht hat. Der Behindertenbeirat, als Dachorganisation der in Hilden vorhandenen Behindertenverbände, -vereine und Selbsthilfegruppen, genießt in der Öffentlichkeit einen sehr hohen Stellenwert.

Für die Stadt Hilden ist gemäß der gesetzlichen Vorgabe eine Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung erlassen worden. Sie ist am 30.9.2006 in Kraft getreten.

Für die Stadt Hilden wurde aus Sicht der Verwaltung auf die Einführung eines kommunalen Behindertenbeauftragten verzichtet. Entsprechend der langjährigen bewährten Praxis wurden die entsprechenden Aufgaben dem Behindertenbeirat der Stadt Hilden übertragen, da er in der Vergangenheit gezeigt hat, dass er mit seinen in Behinderungsfällen fachkundigen Mitgliedern den Aufgaben, Rat und Verwaltung zu beraten, zu informieren und zu unterstützen, gerecht wird.

Am 28.1.2008 wurde in Anwesenheit der Beauftragten der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung in NRW eine Zielvereinbarung zwischen dem Behindertenbeirat und der Stadt Hilden unterzeichnet, nachdem der Behindertenbeirat und der Rat der Stadt jeweils einstimmig der vereinbarung zugestimmt hatten.

Die Zielvereinbarung inkl. Maßnahmenkatalog sind als Anhang in vollem Wortlaut beigefügt (Zielvereinbarung Text, Zielvereinbarung Anlage).

Mit dem Abschluss der Zielvereinbarung in dieser Form wird Neuland betreten. Erstmalig verpflichtet sich eine Stadt in NRW zu einer so weitgehenden Verpflichtung zur Schaffung besserer Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen. Die Zielvereinbarung soll dazu beitragen, dass gemeinsames Leben von menschen mit und ohne Behinderungen normal wird und die Stadt Hilden noch mehr ihren Ruf, eine behindertenfreundliche Stadt zu sein, festigt.

Mehr Informationen:

• Allgemein unter: www.mags.nrw.de [externer Link] unter Stichwort Soziales/Menschen mit Behinderungen
• Broschüre: Wegweiser für Menschen mit Behinderung
• Infoportal des Landesbehindertenbeauftragten NRW Angelika Gemkow: www.lebenmitbehinderungen.nrw.de [externer Link]
• Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der UN (externer Link)
• Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz - BGG) (externer Link)